Das erste, was beim Betreten des Europasaals auffällt ist das Fehlen von Rainer Schöpp. Er wurde wohl fraktionsintern aussortiert, nachdem er beim letzten SUPA ausscherte. Man muss ihm dankbar sein, denn seinetwegen bekommen wir jetzt wenigstens das halbe Programm.

Die Stadt hat sich unheimlich ins Zeug gelegt um aus dem Scherbenhaufen noch etwas halbwegs brauchbares zusammen zu kleben. Die Geh/Radwege der Südseite werden teilweise und die vier Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut. So geht wenigstens der ÖPNV nicht leer aus, Fußgänger und Radfahrer bleiben die schlechtesten Abschnitte aber erhalten.

Ansonsten fragt man sich wirklich, wie unmotiviert und bräsig man als Lokalpolitiker noch sein kann. Glen Dierking (SSW) ist plötzlich die Sicherheit der Schüler ganz wichtig, die die Unverfrorenheit besitzen, zwischen den Ampeln die Straße zu queren. Ein Zaun könne dies verhindern und Thomas Detlefsen (CDU) ist sich nicht zu blöde den Kalauer „Maximaler Druck erzeugt Bewegung“ raus zu hauen und von den wesentlichen Änderungen und Kostensenkungen zu schwärmen. Liebe CDU, hier die Erkenntnis des Monats: Kaufste die Hälfte, zahlste die Hälfte! Wir bekommen jetzt die Hälfte für 2/3 des Preises. Wie gesagt, Kommunalpolitik im Höhenflug.

Mit zwei Enthaltungen der Grünen wird diese teure, halbe Sache durchgewunken.

Bzgl. der Straßenmalereien am Kielseng und der Mürwiker hatten SPD und FDP Vorlagen eingereicht. Die FDP wollte den Originalzustand, die SPD Alternativvorschläge, über die der SUPA abstimmen soll. Frank Axen (Stadt) erläutert, dass es sich um zwei Maßnahmen handelt. Die Eine war der Umbau der Mürwiker entsprechend eines lang vergangenen Beschlusses, die andere eine Anordnung der Verkehrsbehörde. Helge Nissen als ihr Vertreter erklärt dann nochmal die Sache mit der Aufhebung der Radwege-Benutzungspflicht am Kielseng und erläutert den Politikern, dass die Aufhebung nicht bedeutet, dass man den Autofahrern etwas wegnimmt, sondern dass die Radfahrer die Freiheit bekommen, selbst zu entscheiden, wo sie fahren. Dies sei im Übrigen inzwischen völlig lautlos an den meisten Straßen geschehen, von daher sei die angebliche Aufregung nicht nachzuvollziehen.

Pelle Hansen (Grüne) fasst es schön zusammen: Die Alternative zu Kielseng würden alle kennen, sie sei nur eben nicht beschlossen worden. Die Folge sei, dass Radfahrer jetzt auf der Straße fahren dürften. Ob er damit eine Prognose für die Exe abgibt? ;o)

Für den Antrag der FDP stimmt nur die CDU. Da sich der SSW enthält und Grüne und SPD dagegen stimmen, ist er vom Tisch. Für den Antrag der SPD stimmen SSW, CDU und SPD. Die Grünen stimmen dagegen, wonach Frank Axen (Stadt) klarstellt, dass sie dem Beschluss widersprechen, da die Politik keinen Einfluss auf Entscheidungen der Verkehrsbehörde nehmen könne.