Bericht aus dem 7. SUPA

Beim 7. SUPA ging es eigentlich nur um DAS THEMA.

Ich lasse DAS THEMA jetzt einfach mal außen vor, denn es geht mir vor allem um das wirklich unsägliche Verhalten unserer Kommunalpolitik. Liebe Leute, Ihr tretet Euer Amt mit Füßen und Euer Verhalten ist unseriös und fahrlässig. Reißt Euch endlich am Riemen und arbeitet konstruktiv MITEINANDER, ansonsten sieht Flensburgs Zukunft wirklich übel aus.

Schon letzte Woche hatten CDU und SSW im Finanzausschuss DAS THEMA beendet und den Geldhahn zugedreht. Jetzt musste es noch fachlich im SUPA versenkt werden. Die Grünen hatten umgehend eine Anfrage an die Stadt gestellt, deren Antwort schon vorlag, allerdings unter TOP 6. Erst würde DAS THEMA unter TOP 3 behandelt werden. Insofern schien es logisch, als Pelle Hansen (Grüne) beantragte die Antworten vor zu ziehen, da sie relevant für die Diskussion waren, doch CDU und SSW wollten davon nichts wissen. Nachdem sie der Stadt im 5. SUPA vorwarfen, unzureichende Informationen zu liefern, hätten sie nicht deutlicher machen können, dass Fakten sie nicht interessieren.

Die anschließende Diskussion unter TOP 3 war damit geprägt von Ignoranz und Fassungslosigkeit, je nachdem wer sprach. Ich möchte nur Stefan Thomsen (Grüne) zitieren, der das ganze Schauspiel unabhängig vom THEMA als „einfach nur peinlich“ bezeichnete. Während der CDU Verkehrsminister von Schleswig Holstein stolz die 2 Mio EUR Förderung verkündete, käme die kommunale CDU mit „jetzt ist Schluss“ (Thomas Dethlefsen). Es sei immer von der Schädigung des Wirtschaftsstandorts Flensburg die Rede und dies sei beispielhaft dafür. Es gäbe diverse Firmen, die sich auf Flensburgs Ausschreibungen bewerben, doch dann sei plötzlich Schluss. Flensburgs Verwaltung hätte viele offene Stellen, aber wer wolle sich bei so einer Politik noch bewerben? Es müsse doch die Möglichkeit geben, die kritisierten Punkte, konstruktiv zu lösen, aber alles was man höre sei „Schluss aus vorbei“.

Claudia Takla Zehrfeld (Stadt) bat nach einer Stunde Diskussion um einen Antrag auf 1. Lesung um der Politik beim nächsten SUPA Bausteine zur Umsetzung anbieten zu können und dann folgte der große Knall: Mit 6 zu 5 Stimmen wurde dem Antrag auf erste Lesung statt gegeben. Ein Mitglied des SSW hatte den Arsch in der Hose (sorry für die Wortwahl) auf die Argumente zu hören. Dafür ein Dankeschön!


https://flensburg.adfc.de/neuigkeit/bericht-aus-dem-7-supa

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